Das Kürzel TTIP ist seit längerem immer mal wieder ein Diskussionsthema in den Medien.
Doch was bedeutet es eigentlich – und was verbirgt sich dahinter? Im Folgenden gibt es einige klärende Antworten auf diese Fragen.
Was bedeutet das Kürzel?
Die Abkürzung TTIP steht für die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft. Diese Partnerschaft ist ein Freihandelsabkommen und soll Regeln und Vorschriften zwischen den Volkswirtschaften der USA und Europa langfristig angleichen, sodass sie besser miteinander harmonieren. Dabei sollen Zölle und andere Barrieren abgebaut werden, damit der Handel zwischen der EU und den USA sich intensiveren und besser harmonieren kann.
Und – was ist eigentlich ein Freihandelsabkommen?
Ein Freihandelsabkommen ist ein Abkommen, das zwischen zwei oder mehreren Ländern mit dem Ziel abgeschlossen wird, den internationalen Handel zu erleichtern. Diese Art Abkommen kann unterschiedlich in seiner Tragweite sein.
Welche Handelshemmnisse soll TTIP abbauen helfen?
Zunächst sollen Handelszölle zwischen der USA und der EU abgebaut werden, die zum Teil sehr hoch sind. Hiervon werden sich zukünftige Wachstumsimpulse beim Bruttosozialprodukt versprochen.
Zusätzlich soll mit der TTIP ein weit größeres Handelshemmnis abgebaut werden: unterschiedliche Normen und Standards. Dazu gehören zurzeit noch unterschiedliche technische Standards sowie nationale Vorschiften zur Vergabe von Regierungsaufträgen.
Um welche Regulierungsbereiche geht es genau?
Ziel der TTIP-Verhandlungen ist auch eine Angleichung und Neuregelung von Umwelt- und Lebensmittelstandards. Kritiker des Abkommens befürchten nun, das die neuen Angleichungen bestehende hohe Qualitätsstandards unterlaufen könnten, was zu Lasten der Verbraucher ginge.
Wer sind die Gegner des TTIP-Abkommens, und wer die Befürworter?
TTIP wird in erster Linie von Vertretern der Wirtschaft und von wirtschaftsnahen Politikern befürwortet. Entschiedene Gegner des Abkommens sind Vertreter aus der Zivilgesellschaft: Hierzu gehören Gewerkschaften, Verbraucherorganisationen und Umweltverbände sowie „Non-Governmental Organisations“ (NGOs).
Die Befürworter sehen erhebliche Wachstumsschübe, sollte TTIP Realität werden. De facto entstünde die größte Freihandelszone weltweit. Die Gegner indessen befürchten bei der Angleichung der Standards, dass ihr bestehendes hohes Niveau in der EU, etwa beim Tierschutz, beim Datenschutz und beim Klimaschutz, durch die neuen TTIP-Richtlinien sinken könnte.
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